Demokratie in der Zeitenwende – Herausforderung für Staat und Gesellschaft

„Der 24. Februar 2022 markiert eine Zeitenwende in der Geschichte unseres Kontinents“. Die Regierungserklärung des ehemaligen Bundeskanzlers Olaf Scholz erfolgte 2022 mit Blick nach Osten und im Vertrauen auf eine uneingeschränkte transatlantische Unterstützung. Ein Schwerpunkt der Erklärung war die Ertüchtigung einer Bundeswehr, „die uns zuverlässig schützt“. Dazu wurde ein Sondervermögen von 100 Mrd. Euro aufgelegt, durch das die Bundesrepublik 2024 erstmals das innerhalb der NATO vereinbarte 2% Ziel (Anteil der Militärausgaben am Bruttosozialprodukt) erreichte.

Diese Zeitenwende erscheint vor den aktuellen Ereignissen überholt. Neben einer von Zollandrohungen geprägten Handels- und Außenpolitik, lassen territoriale Machtansprüche auf Grönland, ein wankelmütiges Verhältnis zur NATO sowie die Abkehr von einer regelbasierten Weltordnung die USA nicht mehr als verlässlichen, transatlantischen Partner dastehen. 

Europa und Deutschland werden sich zunehmend eigenverantwortlich in einer Welt der Großmächte wirtschafts- und sicherheitspolitisch behaupten, die eigenen Werte und ihre Demokratien verteidigen müssen. „In dieser Welt weht ein rauer Wind.“ (Bundeskanzler Merz in Davos)

Vincent Gehrmann vom Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel (ISPK) befasst sich im Rahmen der Vortragsreihe Demokratie – komplex aber gut mit der aktuellen sicherheitspolitischen Entwicklung sowie mit Grundsatzfragen zur Verteidigungs- und Bündnisfähigkeit in Deutschland und Europa, einschließlich sich daraus ergebender Herausforderungen an Staat und Gesellschaft.

Der Vortrag ist Teil einer Reihe, die von Burkhard Klär und Volkmar Schadwinkel aus Büsum initiiert und durchgeführt wird. Der Landesbeauftragte für politische Bildung unterstützt die Reihe.