Wie schützen, was wichtig ist?

Perspektiven auf demokratische Resilienz in Deutschland und Frankreich

Weltweit stehen Demokratien unter Druck. In vielen Ländern gewinnen autoritäre Strömungen an Einfluss, während rechtsstaatliche Prinzipien, freie Medien und die Unabhängigkeit der Justiz geschwächt werden. Populistische Bewegungen nutzen soziale Unsicherheiten, wirtschaftliche Krisen und kulturelle Konflikte, um Misstrauen gegenüber demokratischen Institutionen zu schüren. Auch Desinformation in sozialen Medien und gezielte Einflussnahme aus dem Ausland stellen wachsende Herausforderungen dar.

In Deutschland zeigt sich die Bedrohung vor allem durch den Aufstieg extremistischer Parteien und zunehmende politische Polarisierung. Rechtsextremismus, Antisemitismus und Angriffe auf Politikerinnen und Politiker gefährden das demokratische Klima. Gleichzeitig wird über den Umgang mit verfassungsfeindlichen Kräften intensiv diskutiert, etwa durch Beobachtung durch den Verfassungsschutz oder mögliche Parteiverbote.

Auch in Frankreich steht die Demokratie unter Spannung. Dort haben rechtspopulistische Kräfte in den vergangenen Jahren stark an Zustimmung gewonnen. Soziale Protestbewegungen, wie etwa die „Gelbwesten“, verdeutlichen das Misstrauen vieler Bürgerinnen und Bürger gegenüber der politischen Elite. Zudem führen Debatten über Migration, Sicherheit und soziale Gerechtigkeit zu einer starken gesellschaftlichen Polarisierung.

Wir wollen auf die Gegenwart und Zukunft der Demokratie blicken: Wie können wir unsere Demokratie gegen Anfeindungen von (rechts-)extremen Akteuren resilient machen? Braucht es dafür neue Formate und Methoden innerhalb des demokratischen Systems? Was können Parteien dem Vertrauensverlust der Bevölkerung gegenüber politischen Institutionen und Entscheidungen entgegensetzen?

Diese und weitere Fragen wollen wir mit Claudine Nierth, Bundesvorstandssprecherin von Mehr Demokratie e.V. und mit Prof. Dr. Jay Rowell, Direktor des Centre Marc Bloch, diskutieren.

Die Veranstaltung findet im Rahmen der Reihe „Deutsch-Französisches Dialogforum“ statt, das der Landesbeauftragte für politische Bildung gemeinsam mit der Deutsch-Französischen Gesellschaft Schleswig-Holstein, der Familie Mehdorn-Stiftung und der Heinrich-Böll-Stiftung Schleswig-Holstein mit Unterstützung der Regionalen Beraterin des Deutsch-Französischen Bürgerfonds durchführt. In dieser Reihe werden aktuelle politische und gesellschaftliche Herausforderungen aus französischer und deutscher Perspektive diskutiert und Gemeinsamkeiten und Unterschiede dieser Perspektiven besprochen. Anlass für diese Dialogreihe war der Anschlag auf die Redaktion der Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“ und einen jüdischen Supermarkt in Paris im Januar 2015.